AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die zahnärztliche Behandlung und alle weiteren Leistungen der ZMVZ topDentis Cologne GmbH, Schanzenstraße 6–20, Carlswerk Gebäude 1.10, 51063 Köln-Mülheim (nachfolgend „Praxis“). Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn die Praxis ihnen schriftlich zustimmt.

§ 2 Behandlungsvertrag

(1) Mit Aufnahme der Behandlung kommt zwischen Patient und Praxis ein Behandlungsvertrag nach §§ 630a ff. BGB zustande.
(2) Die Praxis schuldet eine fachgerechte Behandlung nach den anerkannten Regeln der zahnärztlichen Wissenschaft, nicht einen bestimmten Behandlungserfolg.

§ 3 Termine und Terminabsage

(1) Die Praxis ist eine reine Bestellpraxis. Für jeden Patienten wird eine feste Behandlungszeit reserviert, in der das Behandlungsteam ausschließlich für ihn bereitsteht.
(2) Termine, die nicht wahrgenommen werden können, sind mindestens 48 Stunden vorher abzusagen – telefonisch, per E-Mail oder persönlich.
(3) Wird ein Termin nicht oder nicht rechtzeitig abgesagt und kann die reservierte Zeit nicht anderweitig vergeben werden, berechnet die Praxis ein Ausfallhonorar von 2,00 Euro je geplanter Behandlungsminute, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Patient kann nachweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 4 Aufklärung und Einwilligung

(1) Vor jeder Behandlung klärt die Praxis über Art, Umfang, Risiken, Alternativen und Kosten auf.
(2) Eingriffe erfolgen nur mit Einwilligung des Patienten; diese kann jederzeit widerrufen werden.

§ 5 Mitwirkung des Patienten

Der Patient stellt der Praxis alle für die Behandlung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung (insbesondere Vorerkrankungen, Medikamente, Allergien) und befolgt zumutbare Behandlungs- und Nachsorgehinweise.

§ 6 Vergütung

(1) Die Vergütung richtet sich nach der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), dem BEMA sowie den geltenden gesetzlichen Vorgaben.
(2) Privat zu zahlende Leistungen sowie individuelle Gesundheitsleistungen werden vor Behandlungsbeginn schriftlich vereinbart (Heil- und Kostenplan bzw. Vereinbarung nach § 2 GOZ).
(3) Ein Heil- und Kostenplan stellt eine voraussichtliche Kostenschätzung dar; medizinisch notwendige Abweichungen bleiben vorbehalten und werden mitgeteilt.

§ 7 Zahlungsbedingungen

(1) Privat zu zahlende Leistungen werden bei ausreichender Bonität über den Abrechnungsdienstleister Nelly auf Rechnung abgerechnet. Hierfür übermittelt die Praxis die für die Abrechnung erforderlichen Daten; Einzelheiten und die Einwilligung hierzu ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
(2) Liegt keine ausreichende Bonität vor oder wünscht der Patient keine Abrechnung über Nelly, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar im Anschluss an jede Behandlung bargeldlos mit Karte zu zahlen.
(3) Auf Rechnung gestellte Beträge sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

§ 8 Datenschutz

Die Praxis verarbeitet personenbezogene Daten nach der DSGVO und der ärztlichen Schweigepflicht. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

§ 9 Haftung

(1) Die Praxis haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Praxis nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.

ZMVZ topDentis Cologne GmbH
Schanzenstraße 6–20, Carlswerk Gebäude 1.10, 51063 Köln-Mülheim
Stand: Juni 2026